Auf der Tagesordnung der 82. Plenarsitzung stand u.a. die Regierungserklärung vom Bayerischen Gesundheitsminister Klaus Holetschek, CSU, die Lesung von Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
Die folgenden drei Fragen richteten wir an die Abgeordneten:
1. Regierungserklärung des Staatsministers für Gesundheit und Pflege zur aktuellen Lage hinsichtlich der Corona-Pandemie
Frage: Welche Punkte der Regierungserklärung von Staatsminister Holetschek fanden Sie bemerkenswert? Wo konnten Sie zustimmen und wo würden Sie anders verfahren?
2. Aufarbeitung der Schicksale von Verschickungskindern (Drs. 18/13558)
Auszug aus der Begründung: „Millionen deutsche Kinder wurden bis in die 1990er-Jahre zur Erholung in Kindererholungsheime geschickt, sogenannte Verschickungskinder. Die Zahl wird für ganz Deutschland auf 8 bis 12 Mio. Kinder im Alter zwischen zwei und 14 Jahren geschätzt. Zahlreiche Kinder kamen nach ihren sechs- bis achtwöchigen Aufenthalten verstört zurück. Zum Teil litten sie unter äußerlich wahrnehmbaren Störungen, wie Schlaf- oder Essstörungen, viele jedoch vor allem unter nicht unmittelbar erkennbaren psychischen Belastungen, wie Vertrauensverlust und Ängsten. Wenige schenkten den misshandelten Kindern Aufmerksamkeit oder glaubten ihnen. Der breiten Öffentlichkeit wurde das Thema erst 2019 durch einen Fernsehbericht bewusst.“
Frage: Sehen Sie die Notwendigkeit einer Aufarbeitung der Schicksale von „Verschickungskindern“?
3. Menschen mit Behinderung im öffentlichen Dienst in den Blick nehmen – Bericht über die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen weiterentwickeln (Drs. 18/11723)
Auszug aus der Begründung: „Um Menschen mit Behinderung im öffentlichen Dienst beschäftigen zu können, müssen Dienstgebäude auch barrierefrei zugänglich sein. Menschen mit Sehbeeinträchtigung benötigen spezielle barrierefreie Software. Erfahrungsgemäß nimmt der Anteil von Menschen mit Behinderung mit steigendem Lebensalter zu, weil viele Menschen aufgrund von Erkrankungen und Unfällen eine Behinderung erleiden. Daher müssen auch immer wieder Arbeitsplätze behindertengerecht ausgestattet werden, um ein vorzeitiges Ausscheiden aus dem aktiven Dienst zu vermeiden.
Frage für das PLENUM.TV-Magazin: Wie beurteilen Sie die Notwendigkeit einer Weiterführung des Berichts über die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen?
