PlenumTV für TVA am 18.05.19

Die Themen:

  • Der Gesetzentwurf zum Erhalt der Artenvielfalt wurde von weiter Teilen der Bevölkerung unterstützt. Naturschützer und Umweltbewusste Bürger forderten mit Erfolg ein Artenschutzgesetz ein. Dieses Gesetz des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ stand nun auf der Tagesordnung. Ergänzt wurde es durch ein Begleitgesetz, das am runden Tisch entwickelt wurde und die gesamtgesellschaftliche Verantwortung betont. Ministerpräsident Söder:“ Die Landwirte allein sind nicht der Sündenbock“.  Die Söder-Version zum Artenschutz nennt sich schon mal blumig und vorsorglich „Versöhnungsgesetz“

 

  • Das Wahlrecht ab 16 steht zur Debatte: Das Durchhaltevermögen der Schüler und Schülerinnen bei den Freitagsdemonstrationen für den Umweltschutz zeigt ihr politisches Engagement und Interesse an aktuellen Themen.  Zwar passiert dies auf Kosten der Schulpflicht, aber politische Einflussnahme geht auch anders: Am Besten an der Wahlurne. Wahlrecht ab 16 sowie Teilnahme an Volks- und Bürgerbegehren, das ist ein Wunsch, zu dem es gleich drei Anträge aus den Reihen der Opposition gibt.

 

Moderation: Sylvia Bommes