Das waren die Themen des PLENUM.TV-Magazins im Mai 2021:
Auf Vorschlag der AfD befasste sich der Landtag in einer Aktuellen Stunde mit Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt. Insbesondere im Netz habe man den großen Plattformen neuerdings große Zensurmöglichkeiten eingeräumt. Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz „Netz DG“ nimmt bei Verbreitung von Hass und Hetze die Medienplattformen in die Verantwortung.
„Windräder sind toll, aber nicht hier“ – das gibt es oft zu hören, wenn ein Bauvorhaben in der Nachbarschaft ankündigt wird. Doch wie soll die Energiewende in Bayern gelingen – ohne Strom aus der Windkraft? Eine knifflige Frage. Entsprechend schleppend geht es im Freistaat bei dem Thema voran. Daher vertieft die Staatsregierung seit Herbst 2020 den Dialog mit Kommunen. Das bedeutet: In jedem Regierungsbezirk ist ein sogenannter Windkümmerer im Einsatz.
Ein Job im öffentlichen Dienst ist für zwei Drittel der Studienabgänger derzeit das erklärte Ziel. Aber wie sieht die Situation bei Menschen mit Behinderung aus? Im öffentlichen Dienst? Ist die Pflichtquote erreicht, gibt es technische Unterstützung? Wie z.B. Sehhilfen? Oder Rollstuhlrampen? Der jährliche Bericht soll um diese und weitere Fragen ergänzt werden.
Unsere Rubrik „Abgeordnete in 100 Sekunden“ stellt Ihnen unsere Volksvertreter vor. Frisch und rasant und auch privat.
