Auf der Tagesordnung der 81. Plenarsitzung stand u.a. die Aktuelle Stunde zum Thema „Mit Sicherheit zur Normalität: Heimat beschützen – Freiheit zurückgewinnen – Corona besiegen!“, die Lesung von Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
Die folgenden zwei Fragen richteten wir an die Abgeordneten:
1. Verwendung von recycelten Baustoffen in Bayern (Drs. 18/13532)
Auszug aus der Begründung: „Jährlich fallen alleine in Bayern 49,6 Mio. Tonnen Bau- und Abbruchabfälle inklusive Bodenaushub an. Bauschutt stellt von allen Abfällen die größte Menge dar. Immer noch werden über zwei Drittel davon deponiert oder in Gruben verfüllt, die Recyclingquote liegt bei 33,6 Prozent. Hier besteht Optimierungspotenzial, denn aus Bauschutt lassen sich durch Recycling wieder neue, qualitätsgeprüfte Baustoffe erzeugen. Durch Recyclingbaustoffe lassen sich die Kreislaufwirtschaft weiter fördern und unsere natürlichen Ressourcen schonen.“
Frage: Können recycelte Materialien helfen, den für die Bauwirtschaft eklatanten Mangel an traditionellen Baustoffen (Sand/Kies) zu beheben?
2. Kein Einsatz von Polizeibeamten in Altenheimen (Drs.18/13498)
Auszug aus der Begründung: „Am Dienstag, den 26.01.2021, hat der Ministerrat beschlossen, Polizeibeamte pandemiebedingt auch für Verwaltungsaufgaben in Pflegeheimen einzusetzen, z.B. zum Testen und Kontrollieren von Personal und Besuchern. Bereits im November 2020 waren ca. 1000 Beamte für die Gesundheitsämter abgestellt worden, um diese bei der Nachverfolgung von Infektionsketten zu unterstützen. Derzeit sind noch 619 Polizisten mit dieser Aufgabe beschäftigt.“ Bereits jetzt seien in Bayern über 500 Polizeibeamte coronabedingt außer Dienst. Über neunzig von ihnen seien derzeit mit Corona infiziert. Dies sei umso belastender, als nach wie vor, eine Infektion während der Dienstausübung nicht als Dienstunfall anerkannt werde.
Frage: Wie stehen Sie zum Einsatz bayerischer Polizistinnen/Polizisten zur coronabedingten Unterstützung von Ämtern und Gesundheitseinrichtungen?
