Auf der Tagesordnung der 80. Plenarsitzung stand u.a. die Aktuelle Stunde zum Thema „Yes we care. Soziale Berufe konsequent stärken!“, die Lesung von Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
Die folgenden zwei Fragen richteten wir an die Abgeordneten:
1. Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Yes we care. Soziale Berufe konsequent stärken!“
Das Spektrum sozialer Berufe ist größer als bei jeder anderen Branche. In vielen Betrieben und Trägerschaften sollen Gewinnüberschüsse erbracht werden. Diese gehen zumeist auf Kosten von Arbeitszeiten, Planstellen und Tarifen. Arbeitsklima und die Qualität von Pflege, Betreuung oder Begleitung verschlechtern sich. Kaum eine andere Branche hat einen vergleichbar hohen Mangel an Fachkräften.
Frage: Wie würden Sie die sozialen Berufe stärken wollen?
2. Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes: Regelung der Nebeneinkünfte (Drs. 18/14931)
Frage: Forderungen nach mehr Transparenz bei Abgeordneten-Einkünften gibt es schon lange. Was halten Sie vom Konzept des „Gläsernen Abgeordneten“?
