PLENUM.TV ist zurück nach der Winterpause. Auf der Tagesordnung der 102. Plenarsitzung stand unter anderem die Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion sowie die erste Lesung des Bayerischen Digitalgesetzes. Die folgenden zwei Fragen richteten wir an den Abgeordneten:
1. Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion „Inflation bekämpfen – Lebenshaltungskosten und Energiepreise müssen bezahlbar bleiben“
Frage: Bayerns Ministerpräsident hat bereits vor der Inflation als „Armutsfalle“ gewarnt und fordert eine Energiesteuerreform. Welche Lösungsansätze zur Bekämpfung der Inflation schlagen Sie vor?
2. Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften BayMG (Drs. 18/19607)
Die Novelle des bestehenden Gesetzes ertüchtigt die Medienanstalt auch digitale Verbreitungswege, Suchmaschinen und Plattformen wirksamer zu kontrollieren. Außerdem wird ein neuer Programmsatz eingefügt, der die Bedeutung von Nachrichten- und Informationsmedien als gesamtgesellschaftlichen Wert herausstellt und die regionale Vielfalt bei der Formierung des publizistischen Marktes Bestand hat.
Frage für das PLENUM.TV-Magazin: In welcher Weise tragen Ihrer Meinung nach die privaten und regionalen Rundfunk- und Fernsehanbieter in Bayern zur Vielfalt bei? Sehen Sie Verbesserungsbedarf?
