Komplettinterview mit Horst Arnold, SPD, vom 05.05.20
Die Themen:
Der Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes hat Anträge auf einstweilige Verfügung hinsichtlich der Außerkraftsetzung von Ausgangsbeschränkungen bzw. Infektionsschutzmassnahmen abgelehnt, Popularklagen folgen jedoch. Vor allem die Opposition fordert nun die Beteiligung des Landtags an dem juristischen Verfahren.
Die Fraktion will ökologisch-soziale Zukunftstechniken und digitale Geschäftsmodelle forcieren, um „eine widerstandsfähigere Unternehmenslandschaft zu schaffen.“ Mehr und unbürokratischere Soforthilfe fordern die Landtags-Grünen für Solo-Selbstständige. Sehen die Abgeordneten im Bayerischen Landtag die Kombination von ökologischen und sozialen Aspekten als einen effektiven Weg aus der Wirtschaftskrise?
Wir verwenden Cookies , um die Webseiten optimal gestalten zu können und Ihnen ein hohes Maß an Benutzerfreundlichkeit zu bieten.
Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis diese automatisch gelöscht werden oder Sie diese manuell in Ihren Browsereinstellungen löschen. Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen. Zudem werden die Cookies zur anonymen statistischen Auswertung für die Dauer einer Sitzung verwendet. Der Cookie enthält keine personenbezogenen Daten und ist nicht geeignet, Sie auf den Websites Dritter zu identifizieren.
Sie können selbst entscheiden, welche Cookies Sie zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass aufgrund Ihrer individuellen Einstellungen ggf. nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite verfügbar sind. Weitere Informationen zur Verwendung von Cookies, der Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Diese Cookies sind für den Betrieb der Webseite zwingend notwendig und ermöglichen neben Grundfunktionen wie Seitennavigation sicherheitsrelevante Funktionalitäten.
Statistik
Um unser Angebot und unsere Webseite stetig zu verbessern, erfassen wir anonymisierte Daten für Statistiken und Analysen, Mithilfe dieser Cookies können wir beispielsweise die Besucherzahlen und den Effekt bestimmter Seiten unseres Webauftritts ermitteln und die Inhalte optimieren.
