Auf der Tagesordnung der 84. Plenarsitzung stand u.a. die Lesung von Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
Die folgenden drei Fragen richteten wir an die Abgeordneten:
1. Nachwuchsarbeit der Feuerwehren verstärken (Drs. 18/14778)
Auszug aus der Begründung: „Freiwillige Feuerwehren leisten einen wichtigen Beitrag im Bereich der Daseinsvorsorge. Allerdings lässt sich für die Zukunft die Gefahr erkennen, dass sich aus verschiedensten Gründen, insbesondere aufgrund des demografischen Wandels, nicht ausreichend Freiwillige dauerhaft engagieren werden. Damit sich auch in Zukunft ausreichend ehrenamtliche Feuerwehrmänner und -frauen für den Nachwuchs in Bayern engagieren, sind Maßnahmen zur Gegensteuerung zu ergreifen. Sowohl bei den Frauen wie auch bei Menschen mit Migrationshintergrund ist der Anteil der Freiwilligen im Vergleich zur Gesamtbevölkerung sehr gering.“
Frage: Wie würden Sie die Nachwuchsarbeit der Freiwilligen Feuerwehr in Bayern fördern wollen? Wie könnte man den Beruf für Frauen, Kinder und Menschen mit Migrationshintergrund attraktiver gestalten?
2. Versorgung der bayerischen Bauwirtschaft mit Material und Rohstoffen (Drs.18/15718)
Auszug aus der Begründung: „Zahlreiche Wirtschaftssektoren melden erhebliche Preissteigerungen sowie mangelnde Verfügbarkeit bei wirtschaftsrelevanten Materialien und Rohstoffen. Für den Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und ist die Beurteilung der Versorgungslage entscheidend für die Ausgestaltung der Wirtschaftspolitik. Die Antrag-steller sehen daher dringenden Bedarf, den Ausschuss über die gegenwärtige Situation bei Materialien und Rohstoffen zu unterrichten.“
Frage: Wo hat die mangelnde Versorgungslage Ihrer Meinung nach ihren Ursprung? Wie könnte man die Situation in Bayern verbessern?
3. Studie zur Rückhaltung von Mikroplastik an Kläranlagen mit vierter Reinigungsstufe (Drs. 18/14783)
Auszug aus der Begründung: „Mit der Kläranlage Weißenburg hat die Staatsregierung ein Pilotprojekt gefördert, mit dem die Elimination anthropogener Spurenstoffe durch eine vierte Reinigungsstufe erfolgt. Dieser Kläranlage sollen laut Statement des Staatsministers für Umwelt und Verbraucherschutz weitere 90 Anlagen folgen. Als weiteren wichtigen Problemstoff, der über Kläranlagen in den Vorfluter gelangt, hat sich Mikroplastik erwiesen. Es wäre nun wichtig zu erfahren, ob eine vierte Reinigungsstufe auch geeignet ist, den Mikroplastikeintrag zu vermindern. Dies sollte durch eine Studie an Kläranlagen mit vierter Reinigungsstufe ermittelt werden.
Frage für das PLENUM.TV-Magazin: Wie bewerten Sie die flächendeckende Einrichtung einer vierten Reinigungsstufe insb. für die Eliminierung von Mikroplastik, aber auch von Arzneimittel-Rückständen? Ist dies sinnvoll und bezahlbar?
