Auf der Tagesordnung der 80. Plenarsitzung stand u.a. die Aktuelle Stunde zum Thema „Yes we care. Soziale Berufe konsequent stärken!“, die Lesung von Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
Die folgenden drei Fragen richteten wir an die Abgeordneten:
1. Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Yes we care. Soziale Berufe konsequent stärken!“
Das Spektrum sozialer Berufe ist größer als bei jeder anderen Branche. In vielen Betrieben und Trägerschaften sollen Gewinnüberschüsse erbracht werden. Diese gehen zumeist auf Kosten von Arbeitszeiten, Planstellen und Tarifen. Arbeitsklima und die Qualität von Pflege, Betreuung oder Begleitung verschlechtern sich. Kaum eine andere Branche hat einen vergleichbar hohen Mangel an Fachkräften.
Frage: Wie würden Sie die sozialen Berufe stärken wollen?
2. Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes: Regelung der Nebeneinkünfte (Drs. 18/14931)
Frage: Forderungen nach mehr Transparenz bei Abgeordneten-Einkünften gibt es schon lange. Was halten Sie vom Konzept des „Gläsernen Abgeordneten“?
3. Bayern und Schottland – eine langjährige Partnerschaft, die über den Brexit hinaus verbindet (Drs. 18/13793, 18/14796)
Durch den Brexit ist auch Schottland als Teil des Vereinigten Königreichs gegen den Willen der Mehrheit seiner Bürger und Bürgerinnen nicht mehr länger Mitglied der Europäischen Union. Die schottische Regierung strebt daher ein erneutes Unabhängigkeitsreferendum an, um eine baldige Rückkehr des Landes in die Europäische Union zu ermöglichen. Gerade in dieser schweren Situation steht der Freistaat an der Seite seiner schottischen Freunde und bekennt sich klar zu der über die Jahre gewachsenen bayerisch-schottischen Partnerschaft. Dabei soll ein besonderes Augenmerk auf die wirtschafts- und forschungspolitische Dimension, insbesondere in den Bereichen Start-Up-Kultur, nachwachsende Rohstoffe und regenerative Energien, Wasserstoff, Automotive und Logistik, Agro Innovation sowie Raumfahrt und Robotik gerichtet werden.
Frage für das PLENUM.TV-Magazin: Wie stehen Sie zur Pflege und Förderung von bayerisch-schottischen Projekten? Gibt es Beispiele aus Ihrer Region?
