Die folgenden drei Fragen richteten wir an die Abgeordneten:
1. Befragung der Staatsregierung in der Coronakrise
Die Befragung der Staatsregierung bezieht sich ausdrücklich auf die Corona-Pandemie, deren Folgen, deren Bewältigung und die damit in Zusammenhang stehenden Themen. Schwerpunkt sollen nach dem Beschluss des Ältestenrates die Punkte sein, die im Bericht der Staatsregierung über die jeweils zuletzt vorangegangene Ministerratssitzung angesprochen sind. Dazu haben die Mitglieder des Landtags dann das Recht, Fragen an die Staatsregierung zu richten. Wer konkret antwortet – also ob es der Ministerpräsident selbst ist oder einer seiner Ministerinnen und Minister oder Staatssekretäre – entscheidet die Staatsregierung.
Jede Fraktion kann bis zu zwei Fragen sowie Nachfragen stellen, muss aber die Redezeit pro Fraktion von maximal vier Minuten einhalten. Ein Vertreter oder eine Vertreterin der Staatsregierung kann zu Beginn der Befragung drei Minuten einleitend sprechen und die Fragen sollen entsprechend kurz beantwortet werden. Die Fraktionen teilen einen Tag vorher mit, zu welchem Fachbereich die Fragen gestellt werden.
Frage: Welche Frage an die Regierung zum Thema „Coronakrise“ ist für Sie aktuell relevant?
2. Absage der diesjährigen Faschingsferien
Die Landtags-SPD hat die Staatsregierung aufgefordert, die kurzfristige Absage der diesjährigen Faschingsferien zurückzunehmen. Vor allem in Zeiten des Distanzunterrichts brauchten Familien dringend Erholungspausen.
Als Ersatz für die coronabedingt abgesagten Faschingsferien haben die Freien Wähler im Landtag zusätzliche freie Tage vorgeschlagen. So könnte beispielsweise der 14. Mai, der Freitag nach Christi Himmelfahrt, heuer als Ferientag deklariert werden, so die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Eva Gottstein.
Frage: Sehen Sie den vom Kabinett vorgesehenen Verzicht auf die bayerischen Faschingsferien zu Gunsten einer Beschulung angemessen? Gibt es Ihrer Meinung nach Alternativen, um Lernrückstände aufzuholen?
3. Deutsches Museum Nürnberg: Lückenlose Aufklärung notwendig (Drs. 18/12488)
Bereits 2017 wurden finanzielle Ungereimtheiten um die Einrichtung der Außenstelle Nürnberg des Deutschen Museums bekannt. Der Landtag wurde damals nicht beteiligt und Transparenz nur unvollständig und zögerhaft hergestellt. Drei Berichtsanträge der seinerzeitigen Oppositionsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FREIE WÄHLER wurden damals mit der Mehrheit des Antrags abgelehnt, so dass bis heute keine vollständige Transparenz über die damaligen Vorgänge herrscht.
Auch vier Jahre später ist Transparenz über dieses an sich begrüßenswerte Projekt, aber auch seine zweifelhafte Umsetzung angebracht. Vor dem Hintergrund der Spendengelder und der aktuellen Berichterstattung sollte das Thema daher lückenlos und unter Beteiligung der damit befassten Mitglieder der Staatsregierung aufgeklärt werden.
Frage für das Plenum.TV Magazin: Sehen Sie zum Thema „Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg“ Aufklärungsbedarf?
