Medien – PLENUM.TV

PLENUM.TV für TVA, 29. November 2024

Charlotte Göbel — Fri, 29 Nov 2024 15:50:17 +0000

Bald ist Weihnachten und wir sind mitten im Wahlkampf. Da haben Regierungserklärungen immer so etwas wie einen Goldenen Horizont. Nun stand die des Wirtschaftsministers auf der Tagesordnung mit dem Titel: „Für einen starken Wirtschaftsstandort Bayern!“ Wie kam das im Plenum an?

Außer ist eines der bundesweit wichtigsten Wahlkampfthemen unser Umgang mit dem Asylrecht. Im Landtag soll nun ein positives Signal, eine Empfehlung nach Berlin und Brüssel gehen: Mit der Anschaffung neuer Prüfgeräte sollen Fälschungen und Manipulationen an Pässen und Dokumenten sofort erkannt werden.

PLENUM.TV für TVA, 14. November 2024

Charlotte Göbel — Thu, 14 Nov 2024 15:55:11 +0000

Aufgrund der Rückkehr zu G9 wird es im nächsten Jahr deutlich weniger Abiturienten geben. Das bringt bayerische Bildungsträger und Freiwilligendienste in Bedrängnis. Wie bewerten die Abgeordneten die Notwendigkeit eines Strukturfonds?

Außerdem fordert die AfD die „Abschaffung des Verbrennerverbotes“. Das wurde im vergangenen Jahr von der EU beschlossen, ab dem Jahr 2035 sollen keine neuen Autos mit Verbrennermotor mehr zugelassen werden.

Moderation: Charlotte Göbel
Redaktion: Dr. Uwe Brückner, Charlotte Göbel, Caterina Woerner
Kamera: Richard Leopold Schulz, Thomas Teutsch
Schnitt: Michael Sandorov, Thomas Teutsch

PLENUM.TV für TVA, 6. November 2024

Charlotte Göbel — Wed, 06 Nov 2024 16:05:09 +0000

In der Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen sollen Häftlinge schwer misshandelt worden sein. Die Opposition im Landtag fordert eine rasche und schonungslose Aufklärung dieser Anschuldigungen. Dazu wird Justizminister Georg Eisenreich dem Verfassungsausschuss in der Sitzung am Donnerstag, den 7. November 2024 Rede und Antwort stehen.

Außerdem hat die soziale Wohnungsbaugenossenschaft „MARO“ im März Insolvenz angemeldet. Betroffen sind rund 300 Mietparteien und sechs Demenz-WGs. Die Frist zur Einzahlung des benötigten Unterstützungskapitals wurde vom Insolvenzverwalter aber nun bis zum 10. November 2024 verlängert. Für die Sanierung braucht es jedoch vier Millionen Euro.

Moderation: Charlotte Göbel
Redaktion: Dr. Uwe Brückner, Charlotte Göbel, Julia Bodnarenko
Kamera: Michael Sandorov, Thomas Teutsch
Schnitt: Johanna Junold, Michael Sandorov

PLENUM.TV für TVA, 25. Oktober 2024

Charlotte Göbel — Fri, 25 Oct 2024 15:06:18 +0000

Straftaten mit Messern steigen seit Jahren kontinuierlich an. Fast wöchentlich berichten die Medien mitterweile über entsprechende Attacken. Wer aber sind die Täter, welche Motive treiben sie an und wer sind die Opfer? Ein detailiertes Lagebild wird jetzt von mehreren Fraktionen beim Landeskriminalamt angefordert.

Die Bauwirtschaft zählt zu den Schlüsselbranchen im Freistaat. Doch dazu wird natürlich Material benötigt wie etwa Sand, Kies, Zement, Baustahl, Fertigbetonteile usw. Und genau hier liegt das
Problem: Die zuverlässige Versorgung mit heimischen Baustoffen ist DIE Grundlage für unsere Wettbewerbsfähigkeit. Gefordert wird nun eine Anhörung zur Rohstoff-Sicherheit.

Moderation: Sylvia Schneider
Redaktion: Dr. Uwe Brückner, Charlotte Göbel, Caterina Woerner
Kamera: Michael Sandorov, Thomas Teutsch
Schnitt: Johanna Junold, Thomas Teutsch

PLENUM.TV für TVA, 17. Oktober 2024

Charlotte Göbel — Thu, 17 Oct 2024 11:22:09 +0000

Aktuell gibt es in Bayern nur noch ca. 700 Tierärztinnen und -ärzte für Nutztiere. Vor zehn Jahren waren es noch 1.200. Studienplätze sollen deshalb nur noch an DIE vergeben werden, die sich später für mindestens zehn Jahre verpflichten in einer Tierarztpraxis auf dem Land zu arbeiten. Das soll vertraglich geregelt werden. Bei Verstoß winkt eine Strafe von 250.000 Euro.

Das Berliner Kabinett hatte Änderungen im Bürgergeldverfahren beschlossen. Bei Ablehnung einer Arbeit müssen Langzeitarbeitslose nun mit härteren Strafen rechnen. Die von der Bundesregierung geplante „Anschubfinanzierung“ von 1.000 Euro für Bürgergeldbezieher, die einen sozialversicherungspflichtigen Job annehmen, stößt allerdings in Bayern auf Widerstand.

Moderation: Charlotte Göbel
Redaktion: Dr. Uwe Brückner, Charlotte Göbel, Caterina Woerner
Kamera: Richard Leopold Schulz, Thomas Teutsch
Schnitt: Johanna Nagel, Thomas Teutsch

PLENUM.TV für TVA, 27. September 2024

Charlotte Göbel — Fri, 27 Sep 2024 14:54:10 +0000

Die erste Plenarsitzung nach der Sommerpause und die Tagesordnung ist voll! Über 60 Anträge, unter anderem zum Ehrenamt in Bayern. Das soll dringend bürokratisch entlastet werden. Was sagen die Abgeordneten dazu? Außerdem wollten wir wissen, was die Abgeordneten von verbindlichen Sprachstandserhebungen für Kindergartenkinder noch vor Einschulung halten.

Moderation: Charlotte Göbel
Redaktion: Dr. Uwe Brückner, Charlotte Göbel, Julia Bondarenko
Kamera & Schnitt: Charlotte Göbel, Thomas Teutsch

PLENUM.TV für TVA, 18. Juli 2024

Charlotte Göbel — Fri, 19 Jul 2024 12:02:11 +0000

In unserer letzten Ausgabe vor der Sommerpause geht es um die Förderung der Bundeswehr in Bayern. Das Gesetz sieht eine engere Zusammenarbeit mit den bayerischen Hochschulen vor und die sogenannte „Zivil-Klausel“ soll wegfallen. Außerdem soll der Bundeswehr der Zugang zu den Schulen erleichtert werden – all das „im Interesse der nationalen Sicherheit“.

Das sogenannte „Polizeiaufgabengesetz“ soll verschärft werden: Online-Durchsuchungen, Überwachung von Telefonquellen, mehr Möglichkeiten für „Verdeckte Ermittler“ und „Vertrauenspersonen“. Dazu soll eine große Datenbank angelegt werden. Manche sehen darin aber zu große Einschnitte unserer Grundrechten.

Moderation: Charlotte Göbel
Redaktion: Dr. Uwe Brückner, Charlotte Göbel, Caterina Woerner
Kamera: Richard Leopold Schulz, Thomas Teutsch
Schnitt: Michael Sandorov, Thomas Teutsch

PLENUM.TV für TVA, 4. Juli 2024

Charlotte Göbel — Thu, 04 Jul 2024 15:28:11 +0000

Die Landkreise in Bayern schlagen Alarm, immer häufiger müssen sie Aufgaben erledigen, die eigentlich Staatsaufgabe sind. Weil die staatlichen Stellen oft unterbesetzt sind, sehen sich die Landratsämter gezwungen mit eigenem Personal dort auszuhelfen. Ein Antrag fordert Abhilfe.

In der Bayerischen Verfassung steht geschrieben: „Kinder sind das köstlichste Gut eines Volkes. Sie haben Anspruch auf Entwicklung zu selbstbestimmungsfähigen und verantwortungsfähigen Persönlichkeiten“. Mehr denn je sind wir Erwachsenen auf die kommenden Generationen angewiesen. Im Landtag soll deswegen die sogenannte „Kinderkommission“ ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen.

PLENUM.TV für TVA, 19. Juni 2024

Charlotte Göbel — Wed, 19 Jun 2024 13:02:24 +0000

Spätestens seit dem Überfall auf die Ukraine stellt sich auch in Deutschland die Frage nach der Verteidigungsbereitschaft. Die Rückkehr der Wehrpflicht und die ungenügende Finanzausstattung im Wehrsektor führen zum Thema der Aktuellen Stunde: „Für das Gemeinwohl: Verteidigungsfähigkeit herstellen – soziales Engagement stärken“. Was empfehlen da unsere Abgeordneten?

In Sachen Photovoltaik ist Bayern Vorreiter in der Republik: Viele Dächer sind bereits mit Modulen bedeckt, Tendenz steigend. Und auch die Landschaft bietet, nicht nur entlang der Autobahnen, große Flächen für Solarstrom. Ein Antrag fordert nun die Erstellung einer Datenbank zu PV-Anlagen auf landwirtschaftlichen Flächen.

PLENUM.TV für TVA, 14. Juni 2024

Charlotte Göbel — Fri, 14 Jun 2024 15:01:09 +0000

Deutschland ist im Fußballfieber! Passend zur Eröffnung der Fußball-Europameisterschaft beschäftigt sich auch die Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion mit dem Thema Sport.

Außerdem fordern die CSU- und die FREIE WÄHLER-Fraktion eine bessere Unterstützung für die bayerischen Heimschulen. Was sagen die Abgeordneten dazu?